AFD verbieten?

Anmeldung über ed.epmarretaeht@tkatnok. Aufgrund der großen Nachfrage, die uns sehr freut, aber begrenzter Platzkapazität können wir leider eventuell spontan kommenden Gästen keinen Einlass mehr gewähren.

Podium mit MdB Marco Wanderwitz, „Die Anstalt“-Autor Dietrich Krauß, Schriftsteller Wolfgang Schorlau u. a.

Ob in Argentinien, den Niederlanden oder in Deutschland: Extrem rechte Parteien sind weltweit auf dem Vormarsch. Bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen im kommenden Jahr könnte die AfD stärkste Partei werden. Ist eine Demokratie nicht geradezu verpflichtet, eine in Teilen verfassungsfeindliche und extrem rechts auftretende Partei zu verbieten? Welche Aussichten auf Erfolg hätte ein Parteiverbotsverfahren? Welche Risiken gehen damit einher?

Das neu gegründete Stuttgarter Netzwerk gegen rechts. Für eine bessere Demokratie hat in Kooperation mit der RAMPE MdB Marco Wanderwitz eingeladen. Der Jurist aus Sachsen, Jahrgang 1975, sitzt seit 2002 für die CDU im Bundestag. Von 2020 bis 2021 war er Regierungsbeauftragter für die neuen Bundesländer. Der Politiker will vom Bundestag ein AfD-Verbotsverfahren beantragen lassen. Dafür sucht er Unterstützer*innen – auch außerhalb seiner Fraktion. Inzwischen wurde auch die Petition „Prüft ein AfD-Verbot!“ gestartet, die schon mehrere Hunderttausend Bürger*innen unterschrieben haben.
Zum Thema gehört inzwischen auch die Forderung der Petitionsplattform Campact, die Bundesregierung solle gegen den AfD-Faschisten Björn Höcke beim Bundesverfassungsgericht einen Antrag auf Grundrechtsverwirkung nach Artikel 18 GG stellen.

Moderiert wird das Gespräch von Dietrich Krauß, einem hauptamtlichen Autor der Kabarett-Show „Die Anstalt“, die das „AfD-Verbot“ am 10. Oktober 2023 thematisierte. Weitere Podiumsgäste sind u. a. Gökay Akbulut (Bundestagsabgeordnete der Linken, Mannheim) und Oliver Hildenbrand (Vize-Fraktionschef und innenpolitischer Sprecher der Grünen-Landtagsfraktion BW). Es laufen noch weitere Netzwerk-Anfragen. Ein einführendes Statement wird der Stuttgarter Schriftsteller Wolfgang Schorlau vortragen.

Anmeldungen sind für die Vorbereitung der Veranstaltung sehr hilfreich und wünschenswert. Einfach eine E-Mail schreiben an ed.epmarretaeht@tkatnok